Markenrecht >>> Überblick
Möchten Sie noch vorbeugend tätig werden?
Oder ist es schon zu Streit gekommen?
Autor: Peter Kraus 
Markenrecht >>> Infos/FAQ/Ratgeber
Sobald Sie Ihrem Unternehmen oder Ihren Produkten einen Namen zulegen, besteht die Gefahr, dass Sie damit ältere Rechte von anderen Personen verletzen. Wohl jedem ist klar, dass er seine hausgemachte Schokolade nicht als "Milka" verkaufen darf - aber erstaunlich viele Leute machen sich keine Gedanken darüber, ob sie ihren Webshop oder ihre GmbH mit einem bestimmtem Phantasienamen einfach so an den Markt bringen dürfen. Dabei muss man in jedem Falle vorher klären ob der Name frei (sogenannte Markenrecherche) und man sollte den Namen anschließend schützen lassen (sogenannte Markenanmeldung), z.B. beim deutschen Patentamt (DPMA). Sonst drohen Abmahnungen und Prozesse, meist in Form sogenannter einstweiliger Verfügungen (Kosten: mehrere Tausend Euro).
Erst nach einer Markeneintragung dürfen Sie das (R)-Zeichen an Ihrer Marke anbringen.
Ablauf und Kosten einer Markenanmeldung
Wenn Sie sich schon gut mit Markenanmeldungen auskennen, so können Sie verdichtete Informationen über meine Leistungen und deren Preise hier z.B. auf der Seite mit den Festpreisangeboten finden.
Ausführlichere Informationen zu Kosten und Ablauf enthält mein (kostenloses) Skript zur Markenanmeldung/Markenrecherche: "Wie geht Markenschutz?".
Und für alle, die sich nur für die Kosten interessieren:
Kosten von Markenrecherche und Markenanmeldung (ein Überblick mit Begriffserklärungen).
Wie kann es nun weitergehen?
Wenn eine Markenanmeldung auch angesichts der oben geschilderten Kosten für Sie interessant ist (wenn Sie die Sache also nicht nur hobbymäßig interessiert), dann sollten Sie zunächst klären (lassen), ob der von Ihnen gewünschte Name überhaupt als Marke taugt und welcher Rechercheaufwand noch zweckmäßig wäre:
Schritt-für-Schritt-Anleitungen
Bei der Beantwortung der o.g. Fragen und beim Ausfüllen des amtlichen Markenanmelde-Formulars helfen Ihnen meine Anleitungen:
Anleitung zur Prüfung von Freihaltebedürfnis und Unterscheidungskraft
Anleitung zum Erstellen eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
Anleitung zu einer ersten Grob-Recherche
Anleitung zum Ausfüllen des Marken-Anmeldeformulars (inkl. Anleitung zum Erstellen eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
Meine persönliche Mitarbeit ...
... kann ich Ihnen (neben meinen Festpreisangeboten) zu folgenden Konditionen anbieten: Mehr dazu ...
Markenrecht >>> Downloads
Für alle "Selbermacher" und Neugierigen habe ich Anleitungen verfaßt, mit denen man bei der Lösung bestimmter Probleme weiterkommt, wie sie z.B. im Zuge einer Markenanmeldung auftauchen - das ist aber kein Ersatz für eine einzelfallbezogene rechtliche Beratung.
Folgende Dokumente stehen derzeit bereit:
1) Anleitung zum Ausfüllen des amtlichen Markenanmelde-Formulars
(inkl. Anleitung zum Erstellen eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses)
2) Anleitung zur Prüfung von Freihaltebedürfnis/Unterscheidungskraft
3) Anleitung zu einer ersten Grob-Recherche
4) Anleitung zum Erstellen eines Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen
Außerdem finden Sie hier den (kostenenlosen) Ratgeber
- zur Markenanmeldung: "Wie geht Markenschutz?"
Autor: Peter Kraus
Rechtsanwalt für Markenrecht
Meine erste Marke habe ich 1998 angemeldet – für mich selbst. Die nachfolgenden Erfahrungen aus einigen Hundert Markenanmeldungen und einigen Dutzend Markenprozessen können Sie sich zunutze machen. Erfahren Sie, welche rechtlichen Möglichkeiten Sie haben:
Meine persönliche Mitarbeit bei der Lösung Ihres Falles (z.B. in Form von telefonischer Beratung oder außergerichtlicher Vertretung) kann ich Ihnen (freibleibend) für ein Zeithonorar i.H.v. 200 €/h zzgl. USt. anbieten (Abrechnung im Viertelstundentakt, also mindestens 50 € zzgl. USt.). Bitte teilen Sie mir hierzu in nachfolgendem Kontaktformular mindestens Ihren Namen und Ihre Rechnungsanschrift sowie eine Rückrufnummer mit. Ich werde mich dann umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen.
Bitte beachten Sie: Meine Angebote richten sich nicht an Verbraucher, sondern nur an Unternehmen bzw. Gründer (also an Industrie, Handwerk, Handel, sonstige Gewerbetreibende sowie freiberuflich Tätige).
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